Überwachungsbedürftige Anlagen: Verkürzung der Prüffrist beantragen

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Volltext

Nach einer wiederkehrenden Prüfung oder einer sicherheitstechnischen Beurteilung von überwachungsbedürftigen Anlagen ist es möglich eine verkürzte Prüffrist anzuordnen.

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Handlungsgrundlage(n)

• § 19 Absatz 6 Betriebssicherheitsverordnung
• § 19 Absatz 6 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)
• Arbeits- und Verbraucherschutzkostenverordnung - ArbVerbrSchKostVO M-V

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Voraussetzungen

Voraussetzung ist die geforderte Fristverkürzung durch eine zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS).

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Kosten (Gebühren, Auslagen, etc.)

Es fallen Gebühren und Auslagen an.

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Verfahrensablauf

• Online: Meldung des Erfordernisses einer verkürzten Prüffrist durch die zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS)
• Nicht Online: Folgehandlung der Behörde
• Anhörung und Anordnung der verkürzen Prüffrist nach Meldung durch die ZÜS.

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Fachlich freigegeben durch

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern

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Fachlich freigegeben am

02.07.2021

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Zuständigkeit

Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) in Mecklenburg-Vorpommern
 

• Landesamt für Gesundheit und Soziales Mecklenburg-Vorpommern

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Zuständige Stelle(n)

Dezernat LAGuS 504 - Stralsund
Adresse
Frankendamm 17
18439 Stralsund, Hansestadt