Gemeinde: Splietsdorf

Gemeindevertretung Splietsdorf am 23.02.2023

 

Gemeinde Splietsdorf
Der Bürgermeister                                                            08.02.2023

 

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass am 23.02.2023
um 19:00 Uhr im Gemeinderaum Vorland Nr. 37 a die nächste Sitzung der Gemeindevertretung stattfindet.

Sitzungsverlauf:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Bestätigung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift vom 08.12.2022
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde Splietsdorf
5. Einwohnerfragestunde
6. Vorstellung Projekt „Errichtung einer Freiflächen PV-Anlage“ im Ortsteil Vorland der Gemeinde Splietsdorf
7. Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
8. Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 08.12.2022

II. Nichtöffentlicher Teil
9. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
10. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
11. Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Entscheidung zur Straßenbaumaßnahme im OT Splietsdorf
12. Beratung und Beschlussfassung zur Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters zum Abschluss des Stromliefervertrages für die Gemeinde Splietsdorf
13. Sonstiges / Informationen

 

gez. Rübcke- von Veltheim                Schmiedel
Bürgermeister                                    Leitender Verwaltungsbeamter

Amtsausschuss am 21.02.2023

 

Amt Franzburg-Richtenberg
Der Amtsvorsteher                                                     07.02.2023

 

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass am 21.02.2023 um 18:30 Uhr im Rathaus Franzburg, Rathaussaal die nächste Sitzung des Amtsausschusses stattfindet.

Sitzungsverlauf:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Bestätigung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 29.11.2022
4. Bericht des Amtsvorstehers über wichtige Angelegenheiten
5. Bericht des Leitenden Verwaltungsbeamten über wichtige Angelegenheiten
6. Einwohnerfragestunde
7. Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
8. Beratung und Beschlussfassung zur Bestellung des 2. Stellvertreters des Leitenden Verwaltungsbeamten
9. Beratung zur Unterstützung der „Aktion Schülerbeförderung“
10. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.11.2022

II. Nichtöffentlicher Teil
11. Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten
12. Informationen / Sonstiges

 

gez. Fürst                     Schmiedel
Amtsvorsteher             Leitender Verwaltungsbeamter

Amtsausschuss am 29.11.2022

Amt Franzburg-Richtenberg
Der Amtsvorsteher                                                  17.11.2022

 

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass am 29.11.2022 um 18:30 Uhr im Rathaus Franzburg, Rathaussaal die nächste Sitzung des Amtsausschusses stattfindet.

Sitzungsverlauf:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der  Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Bestätigung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 13.09.2022
4. Bericht des Amtsvorstehers über wichtige Angelegenheiten
5. Bericht des Leitenden Verwaltungsbeamten über wichtige  Angelegenheiten
6. Einwohnerfragestunde
7. Beratung und Beschlussfassung zur Bestätigung des Amtswehrführers und seines Stellvertreters sowie ihre Ernennung zu Ehrenbeamten
8. Beratung und Beschlussfassung zur Bestellung des 1. Stellvertreters  des Leitenden Verwaltungsbeamten
9. Beratung und Beschlussfassung zur Bestellung des 2. Stellvertreters des Leitenden Verwaltungsbeamten
10. Beratung und Beschlussfassung zur Ernennung eines Gemeindewahlleiters und seines Stellvertreters
11. Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
12. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden durch den Amtsausschuss
13. Beratung und Beschlussfassung zu den zukünftigen Öffnungszeiten der Außensprechstunden des Amtes Franzburg-Richtenberg
14. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.09.2022
II. Nichtöffentlicher Teil
15. Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten
16. Informationen / Sonstiges

 

gez. Fürst                                      Schmiedel
Amtsvorsteher                               Leitender Verwaltungsbeamter

Rechnungsprüfungsausschuss am 24.10.2022

 

 

Amt Franzburg-Richtenberg
Rechnungsprüfungsausschuss 21.10.2022

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass am 24.10.2022
um 13:00 Uhr im Rathaus Franzburg, Sitzungssaal, die nächste Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses des Amtes Franzburg-Richtenberg stattfindet.

Sitzungsverlauf:
I. Nichtöffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Bestätigung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 12.09.2022
4. Beratung zur Feststellung der Jahresrechnung 2017 des Sondervermögens der Stadt Franzburg
4.1. Feststellung der Jahresrechnung 2017
4.2. Beratung über die Entlastung des Bürgermeisters für die Durchführung des Haushaltsplanes 2017 des städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Franzburg
5. Beratung zur Feststellung der Jahresrechnung 2018 des Sondervermögens der Stadt Franzburg
5.1. Feststellung der Jahresrechnung 2018
5.2. Beratung über die Entlastung des Bürgermeisters für die Durchführung des Haushaltsplanes 2018 des städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Franzburg
6. Beratung zur Feststellung der Jahresrechnung 2019 des Sondervermögens der Stadt Franzburg
6.1. Feststellung der Jahresrechnung 2019
6.2. Beratung über die Entlastung des Bürgermeisters für die Durchführung des Haushaltsplanes 2019 des städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Franzburg
7. Beratung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Franzburg
7.1. Beratung über die Entnahme aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage für investive Schlüsselzuweisungen
7.2. Beratung über die Entnahme aus der Kapitalrücklage
7.3. Feststellung des Jahresabschlusses 2018
7.4. Beratung über die Entlastung des Bürgermeisters für die Durchführung des Haushaltsplanes 2018
8. Anfragen / Sonstiges

 

Nickel                                                    Schmiedel
Vors. Rechnungsprüfungsausschuss      Leitender Verwaltungsbeamter

 

 

Amtsausschuss am 13.09.2022

 

Amt Franzburg-Richtenberg
Der Amtsvorsteher                                                            01.09.2022

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass am 13.09.2022 um 18:30 Uhr im Rathaus Franzburg, Rathaussaal die nächste Sitzung des Amtsausschusses stattfindet.

Sitzungsverlauf:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Bestätigung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 31.05.2022
4. Bericht des Amtsvorstehers über wichtige Angelegenheiten
5. Bericht des Leitenden Verwaltungsbeamten über wichtige Angelegenheiten
6. Einwohnerfragestunde
7. Beratung und Beschlussfassung zur 4. Änderung der Hauptsatzung des Amtes Franzburg
8. Beratung und Beschlussfassung zur Umsatzsteuerpflicht der Gemeinden und Städte ab dem 01.01.2023
9. Berichtspflicht des Amtsvorstehers des Amtes Franzburg-Richtenberg gemäß § 20 der Gemeindehaushaltverordnung M-V
10. Beratung zu Planvorstellungen für das Haushaltsjahr 2023 des Amtes Franzburg-Richtenberg
11. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 31.05.2022

II. Nichtöffentlicher Teil
12. Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten
13. Beratung zur eventuellen Krisensituation in Bezug auf eine Gasmangellage und einem möglichen Stromausfall
14. Informationen / Sonstiges

gez. Fürst                                      Schmiedel
Amtsvorsteher                              Leitender Verwaltungsbeamter

Gemeindevertretung Splietsdorf am 25.08.2022

Gemeinde Splietsdorf
Der Bürgermeister                                                                   17.08.2022

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass am 25.08.2022
um 19:00 Uhr im Gemeinderaum Vorland Nr. 37 a die nächste Sitzung der Gemeindevertretung stattfindet.

Sitzungsverlauf:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Bestätigung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift vom 09.06.2022
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde Splietsdorf
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Gemeinde Splietsdorf
7. Information zum Beteiligungsbericht 2021
8. Information zur Berichtspflicht des Bürgermeisters gemäß § 20 der Gemeindehaushaltsverordnung M-V
9. Beratung zu Planvorstellungen für das Haushaltsjahr 2023 der Gemeinde Splietsdorf
10. Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 09.06.2022

II. Nichtöffentlicher Teil
11. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
12. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
13. Sonstiges / Informationen

gez. Rübcke- von Veltheim                                        Schmiedel
Bürgermeister                                                            Leitender Verwaltungsbeamter

Gemeindevertretung Splietsdorf am 08.12.2022

 

Gemeinde Splietsdorf
Der Bürgermeister                                              30.11.2022

 

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass am 08.12.2022
um 19:00 Uhr im Gemeinderaum Vorland Nr. 37 a die nächste Sitzung der Gemeindevertretung stattfindet.

Auf die kurze Ladungsfrist wird hingewiesen.

Sitzungsverlauf:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Bestätigung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift vom 25.08.2022
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde Splietsdorf
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Ausnahmegenehmigung zur Verringerung des Waldabstandes gemäß § 2 Abs. 6 WAbstVO M-V auf den Flurstücken 5 und 6 der Flur 1, Gemarkung Holthof im Rahmen des Bebauungsplan Nr. 2 für das Sondergebiet „Solarpark Splietsdorf“
7. Beratung und Beschlussfassung über die erneute Offenlage der 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Splietsdorf Hier: Durchführung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB
8. Beratung und Beschlussfassung über die erneute Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 2 „Solarpark Splietsdorf“ Hier: Durchführung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB
9. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 – Hausverwaltung der Gemeinde Splietsdorf
10. Beratung und Beschlussfassung zur Eigentümerabrechnung der Wohnungsbaugesellschaft mbH Richtenberg für die gemeindeeigenen Wohnungen
11. Beratung und Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe im Produkt 54100 (Gemeindestraßen), Konto 5233300 (Unterhaltung und Bewirtschaftung) Reparatur der Straßenbeleuchtung
12. Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der
Sitzung vom 25.08.2022

II. Nichtöffentlicher Teil
13. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
14. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
15. Sonstiges / Informationen

gez. Rübcke- von Veltheim                          Schmiedel
Bürgermeister                                              Leitender Verwaltungsbeamter