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Allgemein Amt Franzburg-Richtenberg

Hinweise an Grundstückseigentümer zum Inkrafttreten der neuen Grundsteuer am 01.01.2025

Sehr geehrte Grundstücksbesitzerinnen und -besitzer,

bitte beachten Sie die folgenden Hinweise zur Umsetzung der Grundsteuerreform.

Vor dem 01.01.2025 erlassene Grundsteuerbescheide (Grundsteuer A, Grundsteuer B, Grundsteuer B (Ersatz) nach altem Recht werden gemäß § 266 Abs. 4 BewG zum 31.12.2024 mit Wirkung für die Zukunft kraft Gesetzes aufgehoben.
Die Grundsteuerbescheide des Amtes Franzburg-Richtenberg verlieren somit mit Ablauf des Jahres 2024 ihre Gültigkeit.

Zu Beginn des Jahres 2025 werden durch die Steuerabteilung Ihrer Amtsverwaltung neue Grundsteuerbescheide versandt.

Bitte leisten Sie keine Vorauszahlungen auf Grundlage Ihrer bisherigen Grundsteuerbescheide. Überprüfen Sie bitte auch Ihre bestehenden Daueraufträge und passen Sie diese entsprechend an, damit diese zum 31.12.2024 enden. Zahlungen auf Basis der alten Bescheide könnten zu Überzahlungen oder anderen Unstimmigkeiten führen.

Wichtiger Hinweis für Teilnehmer am SEPA-Lastschriftverfahren:

Alle SEPA-Lastschriftmandate für Grundsteuer A müssen ab 2025 neu erteilt werden.
Die bestehenden Einzugsermächtigungen für Grundsteuer B und Grundsteuer B (Ersatz) behalten ihre Gültigkeit.
Das Formular für die Teilnahme am SEPA-Lastschriftverfahren finden Sie auf unserer Homepage unter Amtsverwaltung/Verwaltung online/Formulare und unter diesem Link.

 

 

Gemeindevertretung Splietsdorf am 21.11.2024

Gemeinde Splietsdorf

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Splietsdorf am Donnerstag, 21.11.2024 um 19:00 Uhr, im Gemeinderaum Vorland, Vorland Nr. 37 a, 18513
Splietsdorf statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
4. Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretung, über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
4.1. Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretung
4.2. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Splietsdorf
5. Einwohnerfragestunde
6. Vorstellung der Sitzungsmanagement-Software “ALLRIS 4” durch die Verwaltung
7. Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Splietsdorf
8. Beteiligungsbericht 2023
9. Übertragung des Erlasses einer Anlagerichtlinie auf das Amt Franzburg-Richtenberg
10. Anfragen der Gemeindevertreter und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
11. Billigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
12. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
12.1. Erteilung des Einvernehmens entsprechend § 36 BauGB im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens
13. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
14. Sonstiges / Informationen
15. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Guido Blömer

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Amt Franzburg-Richtenberg

Bürgerbeteiligung zum 1. Entwurf des Raumentwicklungsprogramms Vorpommern (u.a. Windparks)

Bürgerbeteiligung zum 1. Entwurf des Raumentwicklungsprogramms Vorpommern (u.a. Windparks)

Der Regionalen Planungsverband Vorpommern hat auf seiner Sitzung am 25.06.2024 beschlossen, den Entwurf der Gesamtfortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogrammes Vorpommern in einem ersten Beteiligungsverfahren öffentlich bekannt zu geben und mit einer Frist von 2 Monaten jedermann Gelegenheit zur Äußerung von Hinweisen, Anregungen und Stellungnahmen dazu zu geben. Die Bekanntmachung ist auf der Homepage des Landkreises Vorpommern siehe hier zu finden bzw. hier einzusehen.

Auslegungsfrist vom 07.08.2024 bis zum 07.10.2024

Jedermann hat das Recht die Unterlagen während der Auslegungsfrist im Internet unter www.raumordnung-mv.de und www.rpv-vorpommern.de sowie in Papierform in den in der Bekanntmachung aufgeführten Orten einzusehen.

Zudem besteht die Möglichkeit die Unterlagen auch in der Amtsverwaltung Franzburg-Richtenberg zu den üblichen Sprechzeiten einzusehen.

Stellungnahmen können innerhalb der Auslegungsfrist in elektronischer, schriftlicher oder mündlicher Form abgegeben werden, und zwar:

 

Treckeltied 2024 – das Wochenende der offenen Parks und Gärten in Nordvorpommern

Treckeltied – offene Parks und Gärten in Nordvorpommern

Am Wochenende vom 14. und 15.09.2024 ist in Nordvorpommern „Treckeltied“: Wie die Vögel und Handwerksburschen „treckeln“ (niederdeutsch: ziehen) die Gartenliebhaber jeden Herbst durch die Parks und Gärten Nordvorpommerns, um die Blütenpracht und Ernteerfolge zu bestaunen. In diesem Jahr öffnen insgesamt 24 Stationen Ihre Pforten für interessierte Besucherinnen und Besucher.

Hier finden Sie das Programmheft und eine Übersichtskarte zu den teilnehmenden Parks und Gärten.

Gemeindevertretung Splietsdorf am 12.09.2024

Gemeinde Splietsdorf

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Splietsdorf am Donnerstag, 12.09.2024 um 19:00 Uhr, im Gemeinderaum Vorland, Vorland Nr. 37 a, 18513 Splietsdorf statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretung, über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten
der Gemeinde
4. Billigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Splietsdorf
7. Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Gemeinde Splietsdorf
8. Beratung und Beschlussfassung über die Entnahme aus der Kapitalrücklage der Gemeinde Splietsdorf für das Haushaltjahr 2019
9. Beratung und Beschlussfassung über die Entnahme aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage für investive Zuweisungen
10.Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters für die Durchführung des Haushaltsplanes 2019
11.Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Gemeinde Splietsdorf
12.Beratung und Beschlussfassung über die Entnahme aus der Kapitalrücklage
13.Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters
14.Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Gemeinde Splietsdorf
15.Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters für die Durchführung des Haushaltsplanes 2021
16.Berichtspflicht des Bürgermeisters gemäß § 20 der Gemeindehaushaltverordnung M-V
17.Beratung zu Planvorstellungen für das Haushaltsjahr 2025
18.Anfragen der Gemeindevertreter und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
19.Billigung der Sitzungsniederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung
20.Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
21.Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
22.Sonstiges / Informationen
23.Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Guido Blömer

konstituierende Gemeindevertretung Splietsdorf am 11.07.2024

 

Gemeinde Splietsdorf

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Splietsdorf am Donnerstag, 11.07.2024 um 19:00 Uhr, im Gemeinderaum Vorland, Vorland Nr. 37 a, 18513 Splietsdorf statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Feststellung des ältesten Mitglieds der Gemeindevertretung, Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Ernennung des Bürgermeisters, Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Verpflichtung
3. Siegelübergabe an den neuen Bürgermeister
4. Verpflichtung der weiteren Mitglieder der Gemeindevertretung
5. Wahl des ersten und zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters
6. Ernennung der stellvertretenden Bürgermeister, Aushändigung der Ernennungsurkunden und Vereidigung
7. Verleihung der Ehrennadel des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern für 30 Jahre Kommunalpolitik
8. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Splietsdorf
9. Eventueller Losentscheid und Zuteilung der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
10. Wahrnehmung des Vorschlagsrechtes für die Mitglieder im Rechnungsprüfungsausschuss des Amtes Franzburg-Richtenberg und deren Vertreter
11. Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Gemeinde Splietsdorf in der Verbandsversammlung des Kommunalen Anteilseignerverbandes Ostseeküste der E.DIS AG
12. Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Gemeinde Splietsdorf in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Grimmen (ZWAG)
13. Beratung und Beschlussfassung zur Ausübung des Vorschlagsrechts für den Schaubeauftragten der Gemeinde Splietsdorf für den Wasser- und Bodenverband „Trebel“
14. Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Gemeinde Splietsdorf in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes „Trebel“
15. Beratung und Beschlussfassung zur Ausübung des Vorschlagsrechts der Gemeinde Splietsdorf für die Neuwahl des Vorstandes für den Wasser- und Bodenverband „Trebel“
16. Billigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.05.2024 (gesonderte Anlage)
17. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.05.2024

Nichtöffentlicher Teil
18. Billigung der Sitzungsniederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.05.2024 (gesonderte Anlage)
19. Sonstiges / Informationen
20. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. B. Rübcke von Veltheim

Gemeindevertretung Splietsdorf am 16.05.2024

 

Gemeinde Splietsdorf

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Splietsdorf am Donnerstag, 16.05.2024 um 19:00 Uhr, im Gemeinderaum Vorland, Vorland Nr. 37 a, 18513 Splietsdorf statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 29.02.2024
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde
5. Einwohnerfragestunde
6. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.02.2024

Nichtöffentlichter Teil
7. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
8. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
9. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der ausgeschriebenen Leistung, E-Installation einer Notstromeinspeisung inkl. Lieferung eines Stromerzeugers für die Gemeindevertretung Splietsdorf
10. Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe für die Sanierung von zwei Wohnungen im Objekt Vorland Nr. 52
11. Sonstiges / Informationen
12. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Burghard Rübcke von Veltheim

Gemeindevertretung Splietsdorf am 29.02.2024

 

Gemeinde Splietsdorf
Der Bürgermeister                                                       15.02.2024

 

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass am 29.02.2024
um 19:30 Uhr im Gemeinderaum Vorland Nr. 37 a die nächste Sitzung der Gemeindevertretung stattfindet.

Sitzungsverlauf:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift vom 11.01.2024
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde Splietsdorf
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung über die Prüfung und Abwägung (oder Berücksichtigung) der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 und 4 BauGB vorgebrachten Belange (eingegangenen Stellungnahmen) zum Bebauungsplan Nr. 2 „Solarpark Splietsdorf“
7. Beratung und Beschlussfassung über die Prüfung und Abwägung (oder Berücksichtigung) der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 und 4 BauGB vorgebrachten Belange (eingegangenen Stellungnahmen) zur 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Splietsdorf
8. Beratung und Beschlussfassung zum Bebauungsplan Nr. 2 „Solarpark Splietsdorf“ der Gemeinde Splietsdorf – Satzungsbeschluss
9. Beratung und Beschlussfassung zum Feststellungsbeschluss zur 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Splietsdorf – Feststellungsbeschluss
10. Beratung und Beschlussfassung zur Frühzeitigen Beteiligung zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Grimmen – Hier: Unterrichtung über die Auslegung
11. Beratung und Beschlussfassung über den Neubau eines Musterfeuerwehrhauses auf Grundlage des vom Land M-V auferlegten Programms „50-Mio.-Feuerwehrhäuser“
12. Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 11.01.2024

II. Nichtöffentlicher Teil
13. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
14. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
15. Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses Nr. 17/23 vom 04.05.2023 zum Abschluss eines Vertrages zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Freiflächenanlagen gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 EEG 2021
16. Sonstiges / Informationen

 

gez. Rübcke von Veltheim                       Schmiedel
Bürgermeister                                         Leitender Verwaltungsbeamter

Gemeindevertretung Splietsdorf am 11.01.2024

 

Gemeinde Splietsdorf

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Splietsdorf am Donnerstag, 11.01.2024 um 19:00 Uhr,
im Gemeinderaum Vorland, Vorland Nr. 37 a, 18513 Splietsdorf statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift vom 30.11.2023
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Berschlussfassung zum Haushaltsplan und zur Haushaltssatzung der Gemeinde Splietsdorf für das Haushaltsjahr 2024
7. Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 30.11.2023

Nichtöffentlichter Teil
8. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
9. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
10. Beratung und Beschlussfassung über die Raumnutzungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Splietsdorf und dem Eigentümer der Festscheune in Quitzin
11. Beratung und Beschlussfassung zur Ausübung der gesetzlichen Vorkaufsrechtsverzichte
12. Information zur Anfrage aus der Gemeindevertretersitzung vom 30.11.2023 bezüglich der Errichtung von Geschwindigkeitsmesstafeln im Gemeindegebiet
13. Information zur fehlenden Einladung für den Schaubeauftragten
14. Sonstiges/Informationen
15. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
Burghard Rübcke von Veltheim
Bürgermeister

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Amt Franzburg-Richtenberg Bekanntmachungen BauGB Splietsdorf

Bekanntmachung Solarpark Splietsdorf

(Verfahrensstand: Bekanntmachung zum Wiedereinstieg nach Verfahrensfehler, Offenlage 20.11.-21.12.2023)
Bekanntmachung über die erneute öffentliche Auslegung des B-Planes 2 “Solarpark Splietsdorf”

Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplans Nr. 2 „Solarpark Splietsdorf“ der Gemeinde Splietsdorf nach § 3 Abs. 2 i. V. m. § 233 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Entwurf des Bebauungsplans Nr. 2 “Solarpark Splietsdorf” der Gemeinde Splietsdorf mit der dazugehörigen Begründung, Stand: April 2023;

Eingriffs-/Ausgleichsbilanzierung zum Bebauungsplan Nr. 2 „Solarpark Splietsdorf“ mit Bestands-, Konflikt- und Maßnahmenplan, Stand: November 2022;

Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag zur 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Splietsdorf, Stand: November 2020;

Bericht zur Brutvogelkartierung, Stand: November 2020;

Bericht zur Reptilienkartierung, Stand: September 2020;

Bericht zur Amphibienkartierung, Stand: September 2020;

Blendgutachten zum Bebauungsplan Nr. 2 „Solarpark Splietsdorf“, Stand: März 2023

Landkreis Vorpommern-Rügen mit Schreiben vom 27.02.2023,  Stellungnahme Immissionsschutz, Bodenschutz, Wasserwirtschaft und Naturschutz;

Landesamt für Kultur und Denkmalpflege Mecklenburg-Vorpommern mit Schreiben vom 27.03.2023

Landesforstanstalt Mecklenburg-Vorpommern, Forstamt Poggendorf mit Schreiben vom 29.03.2023;

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern, Abteilung Landwirtschaft mit Schreiben vom 20.02.2023 und Abteilung Naturschutz, Wasser und Boden mit Schreiben vom 27.02.2023

Bekanntmachung über die erneute öffentliche Auslegung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Splietsdorf

Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des Flächennutzungs- plans der Gemeinde Splietsdorf nach § 3 Abs. 2 i. V. m. § 233 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Entwurf der 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Splietsdorf mit der dazugehörigen Begründung, Stand: April 2023

Eingriffs-/Ausgleichsbilanzierung zum Bebauungsplan Nr. 2 „Solarpark Splietsdorf“ mit Bestands-, Konflikt- und Maßnahmenplan, Stand: November 2022;

Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag zur 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Splietsdorf, Stand: November 2020;

Bericht zur Brutvogelkartierung, Stand: November 2020;

Bericht zur Reptilienkartierung, Stand: September 2020;

Bericht zur Amphibienkartierung, Stand: September 2020;

Blendgutachten zum Bebauungsplan Nr. 2 „Solarpark Splietsdorf“, Stand: März 2023

Landkreis Vorpommern-Rügen mit Schreiben vom 27.02.2023,  Stellungnahme Immissionsschutz, Bodenschutz, Wasserwirtschaft und Naturschutz;

Landesamt für Kultur und Denkmalpflege Mecklenburg-Vorpommern mit Schreiben vom 27.03.2023

Landesforstanstalt Mecklenburg-Vorpommern, Forstamt Poggendorf mit Schreiben vom 29.03.2023;

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern, Abteilung Landwirtschaft mit Schreiben vom 20.02.2023 und Abteilung Naturschutz, Wasser und Boden mit Schreiben vom 27.02.2023

(Verfahrensstand: Offenlage 10.02. bis 24.02.2023)
Bekanntmachung über die erneute und verkürzte öffentliche Auslegung des B-Planes 2 “Solarpark Splietsdorf”

Bekanntmachung über die erneute und verkürzte öffentliche Auslegung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Splietsdorf