Gemeindevertretung Splietsdorf am 08.05.2025

Gemeinde Splietsdorf

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Splietsdorf am Donnerstag, 08.05.2025 um 19:00 Uhr, im Gemeinderaum Vorland, Vorland Nr. 37 a, 18513 Splietsdorf statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
4. Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretung, über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
4.1. Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretung
4.2. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Splietsdorf
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung zum „Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen)“ für den Windpark Grimmen-Grellenberg (WEA 1-5)
7. Beratung und Beschlussfassung zum „Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen)“ für den Windpark Grimmen-Grellenberg (WEA 6)
8. Information der Kämmerei zu TOP 6 der Gemeindevertretersitzung vom 16.01.2025.
9. Durchführung eines Konzessionsverfahrens gem. § 46 EnWG zur Neukonzessionierung des Stromversorgungsnetzes in der Gemeinde Splietsdorf (Konzessionsverfahren)
10. Beratung und Beschlussfassung zum Beitritt der Gemeinde Splietsdorf in die „Lokale Aktionsgruppe Nordvorpommern e.V.“
11. Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Amtsverordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung
12. Anfragen der Gemeindevertreter und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
13. Billigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
14. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
15. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
16. Sonstiges / Informationen
17. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Guido Blömer

Gemeindevertretung Splietsdorf am 16.01.2025

Gemeinde Splietsdorf

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Splietsdorf am Donnerstag, 16.01.2025 um 19:00 Uhr, im Gemeinderaum Vorland, Vorland Nr. 37 a, 18513 Splietsdorf statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
4. Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretung, über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
4.1. Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretung
4.2. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Splietsdorf
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan und zur Haushaltssatzung der Gemeinde Splietsdorf für das Haushaltsjahr 2025
7. Eigentümerabrechnung 2022 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Richtenberg für die gemeindeeigenen Wohnungen
8. Eigentümerabrechnung 2023 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Richtenberg für die gemeindeeigenen Wohnungen
9. Anfragen der Gemeindevertreter und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
10. Billigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
11. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
12. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
12.1. Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines Nutzungsvertrages zur Verlegung und Nutzung von Kabeln für das Vorhaben Windpark Grimmen-Papenhagen
12.2. Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines Nutzungsvertrages zur Verlegung und Nutzung von Kabeln für das Vorhaben Windpark Grimmen-Papenhagen – Drittbetreiber
13. Sonstiges / Informationen
14. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Guido Blömer

Categories
Allgemein Amt Franzburg-Richtenberg

Hinweise an Grundstückseigentümer zum Inkrafttreten der neuen Grundsteuer am 01.01.2025

Sehr geehrte Grundstücksbesitzerinnen und -besitzer,

bitte beachten Sie die folgenden Hinweise zur Umsetzung der Grundsteuerreform.

Ab diesem Jahr gilt die Grundsteuerreform 2025. Grundlage hierfür ist das Grundsteuer-Reformgesetz des Bundes, welches auch in Mecklenburg-Vorpommern vollständig Anwendung findet. Ziel der Reform ist es, eine gerechtere und transparentere Besteuerung von Grundstücken zu ermöglichen.


In unseren Amtsgemeinden werden die Hebesätze im Rahmen der Haushaltsplanung in der Haushaltssatzung festgesetzt.

Nach der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung und der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt wird die Haushaltssatzung rechtskräftig. Erst nach dieser Rechtskraft können wir die Hebesätze anwenden und Ihnen einen Grundsteuerbescheid für das Jahr 2025 zusenden.


Die ersten Haushalte sind bereits beschlossen und werden ab dem Amtsblatt 02/2025 veröffentlicht.

Wir bitten Sie daher um Geduld, bis dieser Prozess abgeschlossen ist.

Wichtiger Hinweis für Teilnehmer am SEPA-Lastschriftverfahren:

Alle SEPA-Lastschriftmandate für Grundsteuer A müssen ab 2025 neu erteilt werden.
Die bestehenden Einzugsermächtigungen für Grundsteuer B und Grundsteuer B (Ersatz) behalten ihre Gültigkeit.
Das Formular für die Teilnahme am SEPA-Lastschriftverfahren finden Sie auf unserer Homepage unter Amtsverwaltung/Verwaltung online/Formulare und unter diesem Link.

Weitere Hinweise zur Grundsteuerreform können Sie dem Informationsblatt des Finanzministeriums Mecklenburg-Vorpommern entnehmen.

 

 

Gemeindevertretung Splietsdorf am 21.11.2024

Gemeinde Splietsdorf

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Splietsdorf am Donnerstag, 21.11.2024 um 19:00 Uhr, im Gemeinderaum Vorland, Vorland Nr. 37 a, 18513
Splietsdorf statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
4. Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretung, über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
4.1. Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretung
4.2. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Splietsdorf
5. Einwohnerfragestunde
6. Vorstellung der Sitzungsmanagement-Software “ALLRIS 4” durch die Verwaltung
7. Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Splietsdorf
8. Beteiligungsbericht 2023
9. Übertragung des Erlasses einer Anlagerichtlinie auf das Amt Franzburg-Richtenberg
10. Anfragen der Gemeindevertreter und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
11. Billigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
12. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
12.1. Erteilung des Einvernehmens entsprechend § 36 BauGB im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens
13. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
14. Sonstiges / Informationen
15. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Guido Blömer

Categories
Amt Franzburg-Richtenberg

Bürgerbeteiligung zum 1. Entwurf des Raumentwicklungsprogramms Vorpommern (u.a. Windparks)

Bürgerbeteiligung zum 1. Entwurf des Raumentwicklungsprogramms Vorpommern (u.a. Windparks)

Der Regionalen Planungsverband Vorpommern hat auf seiner Sitzung am 25.06.2024 beschlossen, den Entwurf der Gesamtfortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogrammes Vorpommern in einem ersten Beteiligungsverfahren öffentlich bekannt zu geben und mit einer Frist von 2 Monaten jedermann Gelegenheit zur Äußerung von Hinweisen, Anregungen und Stellungnahmen dazu zu geben. Die Bekanntmachung ist auf der Homepage des Landkreises Vorpommern siehe hier zu finden bzw. hier einzusehen.

Auslegungsfrist vom 07.08.2024 bis zum 07.10.2024

Jedermann hat das Recht die Unterlagen während der Auslegungsfrist im Internet unter www.raumordnung-mv.de und www.rpv-vorpommern.de sowie in Papierform in den in der Bekanntmachung aufgeführten Orten einzusehen.

Zudem besteht die Möglichkeit die Unterlagen auch in der Amtsverwaltung Franzburg-Richtenberg zu den üblichen Sprechzeiten einzusehen.

Stellungnahmen können innerhalb der Auslegungsfrist in elektronischer, schriftlicher oder mündlicher Form abgegeben werden, und zwar:

 

Treckeltied 2024 – das Wochenende der offenen Parks und Gärten in Nordvorpommern

Treckeltied – offene Parks und Gärten in Nordvorpommern

Am Wochenende vom 14. und 15.09.2024 ist in Nordvorpommern „Treckeltied“: Wie die Vögel und Handwerksburschen „treckeln“ (niederdeutsch: ziehen) die Gartenliebhaber jeden Herbst durch die Parks und Gärten Nordvorpommerns, um die Blütenpracht und Ernteerfolge zu bestaunen. In diesem Jahr öffnen insgesamt 24 Stationen Ihre Pforten für interessierte Besucherinnen und Besucher.

Hier finden Sie das Programmheft und eine Übersichtskarte zu den teilnehmenden Parks und Gärten.

Gemeindevertretung Splietsdorf am 12.09.2024

Gemeinde Splietsdorf

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Splietsdorf am Donnerstag, 12.09.2024 um 19:00 Uhr, im Gemeinderaum Vorland, Vorland Nr. 37 a, 18513 Splietsdorf statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretung, über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten
der Gemeinde
4. Billigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Splietsdorf
7. Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Gemeinde Splietsdorf
8. Beratung und Beschlussfassung über die Entnahme aus der Kapitalrücklage der Gemeinde Splietsdorf für das Haushaltjahr 2019
9. Beratung und Beschlussfassung über die Entnahme aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage für investive Zuweisungen
10.Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters für die Durchführung des Haushaltsplanes 2019
11.Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Gemeinde Splietsdorf
12.Beratung und Beschlussfassung über die Entnahme aus der Kapitalrücklage
13.Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters
14.Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Gemeinde Splietsdorf
15.Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters für die Durchführung des Haushaltsplanes 2021
16.Berichtspflicht des Bürgermeisters gemäß § 20 der Gemeindehaushaltverordnung M-V
17.Beratung zu Planvorstellungen für das Haushaltsjahr 2025
18.Anfragen der Gemeindevertreter und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
19.Billigung der Sitzungsniederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung
20.Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
21.Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
22.Sonstiges / Informationen
23.Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Guido Blömer

konstituierende Gemeindevertretung Splietsdorf am 11.07.2024

 

Gemeinde Splietsdorf

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Splietsdorf am Donnerstag, 11.07.2024 um 19:00 Uhr, im Gemeinderaum Vorland, Vorland Nr. 37 a, 18513 Splietsdorf statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Feststellung des ältesten Mitglieds der Gemeindevertretung, Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Ernennung des Bürgermeisters, Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Verpflichtung
3. Siegelübergabe an den neuen Bürgermeister
4. Verpflichtung der weiteren Mitglieder der Gemeindevertretung
5. Wahl des ersten und zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters
6. Ernennung der stellvertretenden Bürgermeister, Aushändigung der Ernennungsurkunden und Vereidigung
7. Verleihung der Ehrennadel des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern für 30 Jahre Kommunalpolitik
8. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Splietsdorf
9. Eventueller Losentscheid und Zuteilung der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
10. Wahrnehmung des Vorschlagsrechtes für die Mitglieder im Rechnungsprüfungsausschuss des Amtes Franzburg-Richtenberg und deren Vertreter
11. Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Gemeinde Splietsdorf in der Verbandsversammlung des Kommunalen Anteilseignerverbandes Ostseeküste der E.DIS AG
12. Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Gemeinde Splietsdorf in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Grimmen (ZWAG)
13. Beratung und Beschlussfassung zur Ausübung des Vorschlagsrechts für den Schaubeauftragten der Gemeinde Splietsdorf für den Wasser- und Bodenverband „Trebel“
14. Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Gemeinde Splietsdorf in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes „Trebel“
15. Beratung und Beschlussfassung zur Ausübung des Vorschlagsrechts der Gemeinde Splietsdorf für die Neuwahl des Vorstandes für den Wasser- und Bodenverband „Trebel“
16. Billigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.05.2024 (gesonderte Anlage)
17. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.05.2024

Nichtöffentlicher Teil
18. Billigung der Sitzungsniederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.05.2024 (gesonderte Anlage)
19. Sonstiges / Informationen
20. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. B. Rübcke von Veltheim