Gemeinde: Splietsdorf
Gemeinde Splietsdorf
Der Bürgermeister 23.08.2023
B E K A N N T M A C H U N G
Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass am 07.09.2023
um 19:00 Uhr im Gemeinderaum Vorland Nr. 37 a die nächste Sitzung der Gemeindevertretung stattfindet.
Sitzungsverlauf:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift vom 04.05.2023
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde Splietsdorf
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung zu Planvorstellungen für das Haushaltsjahr 2024
7. Berichtspflicht des Bürgermeisters gemäß § 20 der Gemeindehaushaltverordnung M-V
8. Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 04.05.2023
II. Nichtöffentlicher Teil
9. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
10. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
11. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben „Straßenbau OT Splietsdorf“
12. Beratung und Beschlussfassung für die Vergabe eines Stromliefervertrages ab 2024 für die Gemeinde Splietsdorf
13. Sonstiges / Informationen
gez. Rübcke- von Veltheim Schmiedel
Bürgermeister Leitender Verwaltungsbeamter
Gemeinde Splietsdorf
Der Bürgermeister 20.04.2023
B E K A N N T M A C H U N G
Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass am 04.05.2023
um 19:00 Uhr im Gemeinderaum Vorland Nr. 37 a die nächste Sitzung der Gemeindevertretung stattfindet.
Sitzungsverlauf:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Bestätigung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift vom 23.02.2023
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde Splietsdorf
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung über die Prüfung und Abwägung (oder Berücksichtigung) der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 und 4 BauGB vorgebrachten Belange (eingegangenen Stellungnahmen) zum Bebauungsplan Nr. 2 „Solarpark Splietsdorf“ – Hier: Abwägungsbeschluss
7. Beratung und Beschlussfassung über die Prüfung und Abwägung (oder Berücksichtigung) der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 und 4 BauGB vorgebrachten Belange (eingegangenen Stellungnahmen) zur 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Splietsdorf – Hier: Abwägungsbeschluss
8. Beratung und Beschlussfassung zum Bebauungsplan Nr. 2 „Solarpark Splietsdorf“ – Hier: Satzungsbeschluss
9. Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Splietsdorf – Hier: Feststellungsbeschluss
10. Beratung und Beschlussfassung zur Neufestsetzung der Richtlinie über Repräsentationen in der Gemeinde Splietsdorf
11. Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 23.02.2023
II. Nichtöffentlicher Teil
12. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
13. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
14. Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines Vertrages nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz 2021 (EEG 2021) für den Bebauungsplan Nr. 2 „Solarpark Splietsdorf“
15. Beratung und Beschlussfassung zur Wohnungsvergabe in Vorland 37 a
16. Sonstiges / Informationen
gez. Rübcke- von Veltheim Schmiedel
Bürgermeister Leitender Verwaltungsbeamter
Gemeinde Splietsdorf
Der Bürgermeister 08.02.2023
B E K A N N T M A C H U N G
Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass am 23.02.2023
um 19:00 Uhr im Gemeinderaum Vorland Nr. 37 a die nächste Sitzung der Gemeindevertretung stattfindet.
Sitzungsverlauf:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Bestätigung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift vom 08.12.2022
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde Splietsdorf
5. Einwohnerfragestunde
6. Vorstellung Projekt „Errichtung einer Freiflächen PV-Anlage“ im Ortsteil Vorland der Gemeinde Splietsdorf
7. Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
8. Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 08.12.2022
II. Nichtöffentlicher Teil
9. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
10. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
11. Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Entscheidung zur Straßenbaumaßnahme im OT Splietsdorf
12. Beratung und Beschlussfassung zur Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters zum Abschluss des Stromliefervertrages für die Gemeinde Splietsdorf
13. Sonstiges / Informationen
gez. Rübcke- von Veltheim Schmiedel
Bürgermeister Leitender Verwaltungsbeamter
Amt Franzburg-Richtenberg
Der Amtsvorsteher 07.02.2023
B E K A N N T M A C H U N G
Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass am 21.02.2023 um 18:30 Uhr im Rathaus Franzburg, Rathaussaal die nächste Sitzung des Amtsausschusses stattfindet.
Sitzungsverlauf:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Bestätigung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 29.11.2022
4. Bericht des Amtsvorstehers über wichtige Angelegenheiten
5. Bericht des Leitenden Verwaltungsbeamten über wichtige Angelegenheiten
6. Einwohnerfragestunde
7. Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
8. Beratung und Beschlussfassung zur Bestellung des 2. Stellvertreters des Leitenden Verwaltungsbeamten
9. Beratung zur Unterstützung der „Aktion Schülerbeförderung“
10. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.11.2022
II. Nichtöffentlicher Teil
11. Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten
12. Informationen / Sonstiges
gez. Fürst Schmiedel
Amtsvorsteher Leitender Verwaltungsbeamter
Amt Franzburg-Richtenberg
Der Amtsvorsteher 17.11.2022
B E K A N N T M A C H U N G
Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass am 29.11.2022 um 18:30 Uhr im Rathaus Franzburg, Rathaussaal die nächste Sitzung des Amtsausschusses stattfindet.
Sitzungsverlauf:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Bestätigung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 13.09.2022
4. Bericht des Amtsvorstehers über wichtige Angelegenheiten
5. Bericht des Leitenden Verwaltungsbeamten über wichtige Angelegenheiten
6. Einwohnerfragestunde
7. Beratung und Beschlussfassung zur Bestätigung des Amtswehrführers und seines Stellvertreters sowie ihre Ernennung zu Ehrenbeamten
8. Beratung und Beschlussfassung zur Bestellung des 1. Stellvertreters des Leitenden Verwaltungsbeamten
9. Beratung und Beschlussfassung zur Bestellung des 2. Stellvertreters des Leitenden Verwaltungsbeamten
10. Beratung und Beschlussfassung zur Ernennung eines Gemeindewahlleiters und seines Stellvertreters
11. Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
12. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden durch den Amtsausschuss
13. Beratung und Beschlussfassung zu den zukünftigen Öffnungszeiten der Außensprechstunden des Amtes Franzburg-Richtenberg
14. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.09.2022
II. Nichtöffentlicher Teil
15. Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten
16. Informationen / Sonstiges
gez. Fürst Schmiedel
Amtsvorsteher Leitender Verwaltungsbeamter
Amt Franzburg-Richtenberg
Rechnungsprüfungsausschuss 21.10.2022
B E K A N N T M A C H U N G
Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass am 24.10.2022
um 13:00 Uhr im Rathaus Franzburg, Sitzungssaal, die nächste Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses des Amtes Franzburg-Richtenberg stattfindet.
Sitzungsverlauf:
I. Nichtöffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Bestätigung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 12.09.2022
4. Beratung zur Feststellung der Jahresrechnung 2017 des Sondervermögens der Stadt Franzburg
4.1. Feststellung der Jahresrechnung 2017
4.2. Beratung über die Entlastung des Bürgermeisters für die Durchführung des Haushaltsplanes 2017 des städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Franzburg
5. Beratung zur Feststellung der Jahresrechnung 2018 des Sondervermögens der Stadt Franzburg
5.1. Feststellung der Jahresrechnung 2018
5.2. Beratung über die Entlastung des Bürgermeisters für die Durchführung des Haushaltsplanes 2018 des städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Franzburg
6. Beratung zur Feststellung der Jahresrechnung 2019 des Sondervermögens der Stadt Franzburg
6.1. Feststellung der Jahresrechnung 2019
6.2. Beratung über die Entlastung des Bürgermeisters für die Durchführung des Haushaltsplanes 2019 des städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Franzburg
7. Beratung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Franzburg
7.1. Beratung über die Entnahme aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage für investive Schlüsselzuweisungen
7.2. Beratung über die Entnahme aus der Kapitalrücklage
7.3. Feststellung des Jahresabschlusses 2018
7.4. Beratung über die Entlastung des Bürgermeisters für die Durchführung des Haushaltsplanes 2018
8. Anfragen / Sonstiges
Nickel Schmiedel
Vors. Rechnungsprüfungsausschuss Leitender Verwaltungsbeamter