Ortsrecht / Satzungen Richtenberg
Diese Veröffentlichungen dienen der Information der Bürgerschaft. Der Ausschluss des Rechtsweges ist gegeben.
Wichtige Angelegenheiten regelt die Gemeinde unter anderem durch ihr eigenes Ortsrecht, das die Gemeindevertretung in Form von Satzungen und Rechtsverordnungen beschließt:
Hauptsatzung
Geschäftsordnung
Stundung, Niederschlagung, Erlass von Forderungen
Gebühren WBV
Wasser / Abwasser
- 2005-03-15 Wassersatzung der Stadt Richtenberg_Lesefassung.pdf (201,5 KiB)
- 2014-01-01 Preisblatt REWA.pdf (116,7 KiB)
- 2014-01-01 Satzung über die Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadt Richtenberg_Lesefassung.pdf (403,8 KiB)
- 2014-01-01 Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleitungen (Kleineinleiterabgabe) der Stadt Richtenberg_Lesefassung.pdf (277,6 KiB)
Feuerwehr
- 1996-01-01 Feuerwehrsatzung der Stadt Richtenberg_Lesefassung.pdf (234,9 KiB)
- 2009-11-10 Satzung über die Verdienstausfallentschädigung für beruflich selbstständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr_ Lesefassung.pdf (193,7 KiB)
- 2016-08-02 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Hilfe- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehr-Gebührensatzung) der Stadt Richtenberg_Lesefassung.pdf (369,4 KiB)
Hunde
Friedhof
Straßen / Wege
- 2003-12-23 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen und Wegen (Straßenbaubeitragssatzung) der Stadt Richtenberg_Lesefassung.pdf (300,2 KiB)
- 2015-01-06 Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Richtenberg_Lesefassung.pdf (207,8 KiB)
- 1994-03-01 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) der Stadt Richtenberg_Lesefassung.pdf (220,5 KiB)
- 2007-03-13 Satzung über die Sondernutzung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze der Stadt Richtenberg_Lesefassung.pdf (302,9 KiB)
- 2020-10-05 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Richtenberg_Lesefassung.pdf (385,0 KiB)
- 2021-03-23 2.Satzung zur Änderung Straßenreinigungsgebühr.pdf (120,0 KiB)
Gemeinderäume / Sportstätten / Schule
- 2015-01-01 Benutzungs- und Entgeltordnung über die Benutzung der gemeindlichen Räume in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Richtenberg_Lesefassung.pdf (395,9 KiB)
- 2011-06-07 1. Ordnung zur Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung im eigenen Wirkungskreis für das Kulturhaus Richtenberg der Stadt Richtenberg_Lesefassung.pdf (267,3 KiB)
- 2011-08-08 Hausordnung im Kulturhaus der Stadt Richtenberg_Lesefassung.pdf (129,9 KiB)
- 2000-07-17 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Sportstätte und Schulgebäude (Gebührensatzung) der Stadt Richtenberg_Lesefassung.pdf (215,2 KiB)
- 2022_02_21 Satzung zur Aufhebung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Sportstätten und Schulgebäude (Gebührensatzung).pdf (49,7 KiB)