Stadtvertretung Franzburg am 04.03.2025

Stadt Franzburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung Franzburg am Dienstag, 04.03.2025 um 19:00 Uhr, im Rathaussaal, Rathaus Franzburg, Ernst-Thälmann-Str. 71, 18461 Franzburg statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung
4. Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse
der Stadtvertretung, über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt Franzburg
4.1. Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Stadtvertretung
4.2. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt Franzburg
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Stadt Franzburg für das Haushaltsjahr 2025
7. Beratung und Beschlussfassung zum überarbeiteten Gesellschaftsvertrag der REWA Stralsund GmbH
8. Beratung und Beschlussfassung zum überarbeiteten Gesellschaftsvertrag der Klärschlamm-Kooperation M-V GmbH
9. Beratung und Beschlussfassung über die Weiterleitung von Spenden aus Sitzungsgeldern aus dem Jahr 2024 durch die Stadt Franzburg.
10. Anfragen der Stadtvertreter und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
11. Billigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung
12. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
13. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
14. Antrag auf Gestattung des Besuches einer örtlich nicht zuständigen Schule
15. Antrag auf Erhöhung der jährlichen Sachkosten für die Schulsozialarbeit
16. Sonstiges / Informationen
17. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Dieter Holder

Bauausschuss Franzburg am 11.11.2024

Stadt Franzburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Bauausschusses Franzburg am Montag, 11.11.2024 um 19:00 Uhr, im Rathaussaal, Rathaus Franzburg, Ernst-Thälmann-Str. 71, 18461 Franzburg statt.

Sitzungsverlauf:
Nichtöffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Billigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung des Bauausschusses
4. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
4.1. Erteilung des Einvernehmens entsprechend § 36 BauGB im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens
4.2. Erteilung des Einvernehmens entsprechend § 36 BauGB im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens
4.3. Beratung und Beschlussfassung zur Beauftragung der Bauleistungen für das Bauvorhaben “Busanbindung Platz des Friedens”
5. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
5.1. Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf des städtischen Grundstücks in der Gemarkung Neubauhof, Flur 1, Flurstück 111
6. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen nach Vergabegesetz MV – Baumaßnahme: Dachsanierung KITA Am Wallgraben
6.1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen nach Vergabegesetz MV – Baumaßnahme: Dachsanierung KITA Am Wallgraben, Los 1 Holzbau- und Dacharbeiten, Gerüstbau
6.2. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen nach Vergabegesetz MV – Baumaßnahme: Dachsanierung KITA Am Wallgraben, Los 2 Zimmerer- Tischlerarbeiten
6.3. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen nach Vergabegesetz MV – Baumaßnahme: Dachsanierung KITA Am Wallgraben, Los 3 Bodenbelagsarbeiten
7. Sachstandsliste zu laufenden Vorhaben
8. Sonstiges / Informationen
9. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Marius Holder

Categories
Allgemein Amt Franzburg-Richtenberg

Hinweise an Grundstückseigentümer zum Inkrafttreten der neuen Grundsteuer am 01.01.2025

Sehr geehrte Grundstücksbesitzerinnen und -besitzer,

bitte beachten Sie die folgenden Hinweise zur Umsetzung der Grundsteuerreform.

Ab diesem Jahr gilt die Grundsteuerreform 2025. Grundlage hierfür ist das Grundsteuer-Reformgesetz des Bundes, welches auch in Mecklenburg-Vorpommern vollständig Anwendung findet. Ziel der Reform ist es, eine gerechtere und transparentere Besteuerung von Grundstücken zu ermöglichen.


In unseren Amtsgemeinden werden die Hebesätze im Rahmen der Haushaltsplanung in der Haushaltssatzung festgesetzt.

Nach der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung und der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt wird die Haushaltssatzung rechtskräftig. Erst nach dieser Rechtskraft können wir die Hebesätze anwenden und Ihnen einen Grundsteuerbescheid für das Jahr 2025 zusenden.


Die ersten Haushalte sind bereits beschlossen und werden ab dem Amtsblatt 02/2025 veröffentlicht.

Wir bitten Sie daher um Geduld, bis dieser Prozess abgeschlossen ist.

Wichtiger Hinweis für Teilnehmer am SEPA-Lastschriftverfahren:

Alle SEPA-Lastschriftmandate für Grundsteuer A müssen ab 2025 neu erteilt werden.
Die bestehenden Einzugsermächtigungen für Grundsteuer B und Grundsteuer B (Ersatz) behalten ihre Gültigkeit.
Das Formular für die Teilnahme am SEPA-Lastschriftverfahren finden Sie auf unserer Homepage unter Amtsverwaltung/Verwaltung online/Formulare und unter diesem Link.

Weitere Hinweise zur Grundsteuerreform können Sie dem Informationsblatt des Finanzministeriums Mecklenburg-Vorpommern entnehmen.

 

 

Stadtvertretung Franzburg am 10.12.2024

 

Stadt Franzburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Franzburg am Dienstag, 10.12.2024 um 19:00 Uhr, im Vereinshaus Franzburg, Am Mühlengraben 4, 18461 Franzburg statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung
4. Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Stadtvertretung, über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt Franzburg
4.1. Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Stadtvertretung
4.2. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt Franzburg
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Franzburg
7. Beratung und Beschlussfassung zur Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters zur Ausübung des Vorschlagsrechts für den Schaubeauftragten der Stadt Franzburg für den Wasser- und Bodenverband „Trebel“
8. Beratung und Beschlussfassung zur Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters zur Ausübung des Vorschlagsrechts der Stadt Franzburg für die Neuwahl des Vorstandes für den Wasser- und Bodenverband „Trebel“
9. Beratung und Beschlussfassung zur Einführung einer Schulbuchordnung
10. Entwurfsplanung Neubau der Verkehrsanlage sowie Straßenbeleuchtung innerhalb der Ortslage Franzburg, Karl-Marx-Straße
11. Beteiligungsbericht 2023
12. Übertragung des Erlasses einer Anlagerichtlinie auf das Amt Franzburg-Richtenberg
13. Beratung und Beschlussfassung der Stadt Franzburg als Gesellschafterin der REWA Stralsund GmbH über die Anpassung des Abwasserentgeltes zum 01.01.2025
14. Eigentümerabrechnung 2022 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Richtenberg für die stadteigenen Wohnungen
15. Eigentümerabrechnung 2023 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Richtenberg für die stadteigenen Wohnungen
16. Anfragen der Stadtvertreter und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
17. Billigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung
18. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen nach Vergabegesetz MV – Baumaßnahme: Dachsanierung KITA Am Wallgraben
18.1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen nach Vergabegesetz MV – Baumaßnahme: Dachsanierung KITA Am Wallgraben, Los 1 Holzbau- und Dacharbeiten, Gerüstbau
18.2. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen nach Vergabegesetz MV – Baumaßnahme: Dachsanierung KITA Am Wallgraben, Los 2 Zimmerer- Tischlerarbeiten
18.3. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen nach Vergabegesetz MV – Baumaßnahme: Dachsanierung KITA Am Wallgraben, Los 3 Bodenbelagsarbeiten
19. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
19.1. Beratung und Beschlussfassung zur Beauftragung der Bauleistungen für das Bauvorhaben “Busanbindung Platz des Friedens”
19.2. Beratung und Beschlussfassung zur Auftragserweiterung für Planungsleistungen für das Bauvorhaben in Franzburg “Ausbau Kreuzungsbereich L 22/L222/Abtshäger Straße”
19.3. Beratung und Beschlussfassung zur Vertragserweiterung für Bauleistungen im Rahmen der Straßenbaumaßnahme „Ausbau Ernst-Thälmann-Straße/Abtshäger Straße“, Erneuerung Teilabschnitt Gehweg “Am Mühlengrund”
19.4. Erteilung des Einvernehmens entsprechend § 36 BauGB im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens
19.5. Erteilung des Einvernehmens entsprechend § 36 BauGB im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens
20. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
20.1. Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf des städtischen Grundstücks in der Gemarkung Neubauhof, Flur 1, Flurstück 111
20.2. Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines Mietvertrages für Sozial- und Sanitärräume im Stadtbauhof
20.3. Beratung und Genehmigung der außerplanmäßigen Aufforstung im Stadtwald Franzburg
21. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe eines Investitionskredits
22. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der Stadt Franzburg und dem Franzburger SV
23. Sonstiges / Informationen
24. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Dieter Holder

Categories
Amt Franzburg-Richtenberg

Bürgerbeteiligung zum 1. Entwurf des Raumentwicklungsprogramms Vorpommern (u.a. Windparks)

Bürgerbeteiligung zum 1. Entwurf des Raumentwicklungsprogramms Vorpommern (u.a. Windparks)

Der Regionalen Planungsverband Vorpommern hat auf seiner Sitzung am 25.06.2024 beschlossen, den Entwurf der Gesamtfortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogrammes Vorpommern in einem ersten Beteiligungsverfahren öffentlich bekannt zu geben und mit einer Frist von 2 Monaten jedermann Gelegenheit zur Äußerung von Hinweisen, Anregungen und Stellungnahmen dazu zu geben. Die Bekanntmachung ist auf der Homepage des Landkreises Vorpommern siehe hier zu finden bzw. hier einzusehen.

Auslegungsfrist vom 07.08.2024 bis zum 07.10.2024

Jedermann hat das Recht die Unterlagen während der Auslegungsfrist im Internet unter www.raumordnung-mv.de und www.rpv-vorpommern.de sowie in Papierform in den in der Bekanntmachung aufgeführten Orten einzusehen.

Zudem besteht die Möglichkeit die Unterlagen auch in der Amtsverwaltung Franzburg-Richtenberg zu den üblichen Sprechzeiten einzusehen.

Stellungnahmen können innerhalb der Auslegungsfrist in elektronischer, schriftlicher oder mündlicher Form abgegeben werden, und zwar:

 

konstituierender Bauausschuss Franzburg am 17.09.2024

Stadt Franzburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine konstituierende Sitzung des Bauausschusses der Stadt Franzburg am Dienstag, 17.09.2024 um 18:30 Uhr, im Rathaussaal, Rathaus Franzburg, Ernst-Thälmann-Str. 71, 18461 Franzburg statt.

Sitzungsverlauf:
Nichtöffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Wahl des Vorsitzenden des Bauausschusses
4. Übergabe der Sitzungsleitung durch den Bürgermeister an den Bauausschussvorsitzenden
5. Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Bauausschusses
6. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 12.09.2023
7. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
7.1.Beratung und Beschlussfassung zur Auftragserweiterung für Planungsleistungen für das Bauvorhaben in Franzburg “Ausbau Kreuzungsbereich L 22/L222/Abtshäger Straße”
7.2.Entwurfsplanung Neubau der Verkehrsanlage sowie Straßenbeleuchtung innerhalb der Ortslage Franzburg, Karl-Marx-Straße
7.3.Beratung und Beschlussfassung zur Vertragserweiterung für Bauleistungen im Rahmen der Straßenbaumaßnahme „Ausbau Ernst-Thälmann-Straße/Abtshäger Straße“, Erneuerung
Teilabschnitt Gehweg “Am Mühlengrund”
7.4.Vorbereitung der Haushaltsplanung 2025
Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen an kommunalem Eigentum für das Haushaltsjahr 2025
8. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
9. Gesamtfortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogrammes Vorpommern, hier Beteiligung der öffentlichen Stellen
10. Sonstiges / Informationen
11. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Dieter Holder

Treckeltied 2024 – das Wochenende der offenen Parks und Gärten in Nordvorpommern

Treckeltied – offene Parks und Gärten in Nordvorpommern

Am Wochenende vom 14. und 15.09.2024 ist in Nordvorpommern „Treckeltied“: Wie die Vögel und Handwerksburschen „treckeln“ (niederdeutsch: ziehen) die Gartenliebhaber jeden Herbst durch die Parks und Gärten Nordvorpommerns, um die Blütenpracht und Ernteerfolge zu bestaunen. In diesem Jahr öffnen insgesamt 24 Stationen Ihre Pforten für interessierte Besucherinnen und Besucher.

Hier finden Sie das Programmheft und eine Übersichtskarte zu den teilnehmenden Parks und Gärten.

konstituierender Sozialausschuss Franzburg am 03.09.2024

Stadt Franzburg

 

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine konstituierende Sitzung des Sozialausschusses am Dienstag, 03.09.2024 um 18:30 Uhr, im Rathaussaal, Rathaus Franzburg, Ernst-Thälmann-Str. 71, 18461 Franzburg statt.

Sitzungsverlauf:
Nichtöffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Wahl des Vorsitzenden des Sozialausschusses
3. Übergabe der Sitzungsleitung durch den Bürgermeister an den Sozialausschussvorsitzenden
4. Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Sozialausschusses
5. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
6. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 22.09.2020
7. Beratung und Beschlussfassung zur Einführung einer Schulbuchordnung
8. Sonstiges / Informationen
9. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. D. Holder