Stadtvertretung Franzburg am 21.05.2024

von 21.05.2024 19:00 Uhr bis Uhr

Stadt Franzburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Franzburg am Dienstag, 21.05.2024 um 19:00 Uhr, im Rathaussaal, Rathaus Franzburg, Ernst-Thälmann-Str. 71, 18461 Franzburg statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 20.02.2024
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
5. Anfragen der Stadtvertreter
6. Einwohnerfragestunde
7. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden durch die Stadt Franzburg
8. Beratung und Beschlussfassung über die Friedhofssatzung der Stadt Franzburg
9. Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung
10. Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit zum Entwurf Bebauungsplan Nr. 7 „Südlich des Ortskerns“ der Stadt Franzburg
11. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.02.2024

Nichtöffentlicher Teil
12. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
13. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
14. Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf eines städtischen Grundstücks in Franzburg, Rosmarinstraße 16
15. Beratung und Beschlussfassung über einen Straßenbaulastträgerwechsel zwischen der Stadt Franzburg und der Gemeinde Millienhagen-Oebelitz
16. Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf eines Städtischen Grundstücks in Franzburg, Petersstraße 10
17. Beratung und Beschlussfassung über das Bestehen eines Kaufinteresses für ein Gartengrundstück am Radweg
18. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben “Sanierung Speisehalle Martha-Müller-Grählert Schule in Franzburg”
18.1. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen Bauvorhaben „Sanierung Speisehalle Martha-Müller-Grählert Schule in Franzburg“ – Los 1: Hochbau, 2. Nachtragsvereinbarung
18.2. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen Bauvorhaben „Sanierung Speisehalle Martha-Müller-Grählert Schule in Franzburg“ – Los 2: Zimmerer- und Dacharbeiten
18.3. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen Bauvorhaben „Sanierung Speisehalle Martha-Müller-Grählert Schule in Franzburg“ – Los 5: Trockenbauarbeiten
18.4. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen Bauvorhaben „Sanierung Speisehalle Martha-Müller-Grählert Schule in Franzburg“ – Los 6: Parkettarbeiten
18.5. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen Bauvorhaben „Sanierung Speisehalle Martha-Müller-Grählert Schule in Franzburg“ – Los 7: Metallbauarbeiten
18.6. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen Bauvorhaben „Sanierung Speisehalle Martha-Müller-Grählert Schule in Franzburg“ – Los 8: Malerarbeiten
18.7. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen Bauvorhaben „Sanierung Speisehalle Martha-Müller-Grählert Schule in Franzburg“ – Los 9: Bühnenbau
18.8. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen Bauvorhaben „Sanierung Speisehalle Martha-Müller-Grählert Schule in Franzburg“ – Los 10: Gebäudereinigungsarbeiten
18.9. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen Bauvorhaben „Sanierung Speisehalle Martha-Müller-Grählert Schule in Franzburg“ – Los 13: Ausstattung
19. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen nach Vergabegesetz MV Baumaßnahme: Dachsanierung KITA Am Wallgraben
20. Beratung und Beschlussfassung zur Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 08.04.2024 zur Vergabe von Lieferleistungen im Rahmen des DigitalPakts für die Martha Müller-Grählert Schule
21. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der ausgeschriebenen Leistung, E-Installation einer Notstromeinspeisung inkl. Lieferung eines Stromerzeugers für die Stadt Franzburg
22. Beratung und Beschlussfassung zur Einstellung von 2 befristeten Beschäftigten in der Galerie Franzburg
23. Sonstiges / Informationen
24. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Dieter Holder