Stadt Franzburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Konstituierende Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Franzburg am Dienstag, 16.07.2024 um 19:00 Uhr, im Rathaussaal, Rathaus Franzburg, Ernst-Thälmann-Str. 71, 18461 Franzburg statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Feststellung des ältesten Mitglieds der Gemeindevertretung, Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Ernennung des Bürgermeisters, Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Verpflichtung
3. Verpflichtung der weiteren Mitglieder der Stadtvertretung
4. Wahl des ersten und zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters
5. Ernennung der stellvertretenden Bürgermeister, Aushändigung der Ernennungsurkunden und Vereidigung
6. Verleihung der Ehrennadel des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern für 20 und 30 Jahre Kommunalpolitik
7. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung Franzburg
8. Zuteilung und Benennung der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
9. Zuteilung und Benennung der Mitglieder in den Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau-, Verkehr, Wirtschaft und Umwelt (Bauausschuss)
10. Zuteilung und Benennung der Mitglieder in den Ausschuss für Schule, Jugend, Kultur, Sport und Soziales
11. Wahrnehmung des Vorschlagsrechtes für die Mitglieder im Rechnungsprüfungsausschuss des Amtes Franzburg-Richtenberg und deren Vertreter
12. Zuteilung und Benennung des weiteren Mitglieds und seines Stellvertreters in den Amtsausschuss
13. Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Stadt Franzburg in der Gesellschafterversammlung der Regionalen Wasser- und Abwassergesellschaft Stralsund mbH (REWA)
14. Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Stadt Franzburg in der Verbandsversammlung des Kommunalen Anteilseignerverbandes Ostseeküste der E.DIS AG
15. Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Stadt Franzburg in der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft mbH Richtenberg
16. Beratung und Beschlussfassung zur Ausübung des Vorschlagsrechts für den Schaubeauftragten der Stadt Franzburg für den Wasser- und Bodenverband „Trebel“
17. Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Stadt Franzburg in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes „Trebel“
18. Beratung und Beschlussfassung zur Ausübung des Vorschlagsrechts der Stadt Franzburg für die Neuwahl des Vorstandes für den Wasser- und Bodenverband „Trebel“
19. Beratung und Beschlussfassung zur Ausübung des Vorschlagsrechts für den Schaubeauftragten der Stadt Franzburg für den Wasser- und Bodenverband „Barthe/Küste“
20. Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Stadt Franzburg in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes „Barthe/Küste“
21. Billigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift der Sitzung der Stadtvertretung vom 21.05.2024 (siehe Anlage zum TOP 23)
22. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.05.2024

Nichtöffentlicher Teil
23. Billigung der Sitzungsniederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung der Stadtvertretung vom 21.05.2024
24. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
24.1. Erteilung des Einvernehmens entsprechend § 36 BauGB im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens
24.2. Erteilung des Einvernehmens entsprechend § 36 BauGB im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens
24.3. Erteilung des Einvernehmens entsprechend § 36 BauGB zur Durchführung eines Genehmigungsverfahrens nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
25. Sonstiges / Informationen
26. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Dieter Holder