Stadt Franzburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung Franzburg am Dienstag, 17.06.2025 um 19:00 Uhr, im Rathaussaal, Rathaus Franzburg, Ernst-Thälmann-Str. 71, 18461 Franzburg statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung
4. Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Stadtvertretung, über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt Franzburg
4.1. Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Stadtvertretung
4.2. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt Franzburg
5. Einwohnerfragestunde
6. Durchführung eines Konzessionsverfahrens gem. § 46 EnWG zur Neukonzessionierung des Stromversorgungsnetzes in der Stadt Franzburg (Konzessionsverfahren)
7. Beratung und Beschlussfassung zur Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 24.03.2025 – Vorschlag des Schaubeauftragten der Stadt Franzburg für den Wasser- und Bodenverband “Barthe/Küste”
8. Beratung über die Annahme von Spenden durch die Stadt Franzburg
9. Beschlussfassung über die Änderung des Stellenplans der Stadt Franzburg für das Haushaltsjahr 2025
10. Beratung und Abgabe einer Stellungnahme zur Anhörung zum Zeitplan und Arbeitsprogramm nach der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL) des 4. Bewirtschaftungszeitraumes 2028 bis 2033.
11. Mitteilung an die Stadtvertretung über die Verfügung einer Haushaltssperre zum Haushalt 2025
12. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung zur Friedhofssatzung vom 21.05.2024
13. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung zur Friedhofsgebührensatzung vom 21.05.2024
14. Anfragen der Stadtvertreter und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
15. Billigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung
16. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
17. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
17.1. Beratung und Beschlussfassung zum Ankauf der Liegenschaft in Franzburg, Zu den Hellbergen 22 für den Stadtbauhof
17.2. Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf einer Arrondierungsfläche in der Gemarkung Neubauhof, Am Mühlengrund
18. Sonstiges / Informationen
19. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Dieter Holder