Sozialausschuss Velgast am 22.11.2023

Gemeinde Velgast
Der Sozialausschuss                                             07.11.2023

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass am 22.11.2023
um 19:00 Uhr im Beratungsraum im Gemeindezentrum (Obergeschoß) die Sitzung des Sozialausschusses stattfindet.

Sitzungsverlauf:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.07.2023
4. Einwohnerfragestunde
5. Beratung zur Homepage des Amtes Franzburg-Richtenberg
6. Rückblick 2023 / Ausblick 2024

II. Nichtöffentlicher Teil
7. Beratung zum Antrag auf Gestattung des Besuches einer örtlich nicht zuständigen Schule
8. Anfragen / Sonstiges

Schünemann                        Schmiedel
Vors. Sozialausschuss            Leitender Verwaltungsbeamter

Stadtvertretung Franzburg am 20.02.2024

Stadt Franzburg
Der Bürgermeister                                                      08.02.2024

 

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass am 20.02.2024 um 19:00 Uhr im Rathaus der Stadt Franzburg die Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Franzburg stattfindet.

Sitzungsverlauf:
I. Öffentlicher Teil
0. Bekanntmachung der Gemeindewahlbehörde
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift vom 15.08.2023
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Stadt Franzburg
5. Einwohnerfragestunde
6. Anfragen der Stadtvertreter
7. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Stadt Franzburg für das Haushaltsjahr 2024
8. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024 – Hausverwaltung der Stadt Franzburg
9. Beratung und Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe für die Unterhaltung der Technik der Stadtarbeiter der Stadt Franzburg im Produkt 11403 (Gemeindearbeiter, Konto 5235100 Wartung und Instandhaltung)
10. Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung des Feuerwehrgebäudes um zwei weitere Stellplätze auf Grundlage des vom Land M-V auferlegten Programms „50- Mio.-Feuerwehrhäuser“
11. Beratung und Beschlussfassung über die neugefasste Satzung über die Entschädigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Franzburg
12. Beteiligungsbericht 2022
13. Berichtspflicht des Bürgermeisters gemäß § 20 der Gemeindehaus-haltverordnung M-V
14. Beratung und Beschlussfassung zur Übertragung der Aufgaben der Gemeindewahlleitung und der Bildung des Gemeindewahlausschusses auf das Amt für die Kommunalwahlen
15. Beratung und Beschlussfassung über die Weiterleitung von Spenden aus Sitzungsgeldern aus dem Jahr 2023 durch die Stadt Franzburg
16. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden durch die Stadt Franzburg
17. Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 15.08.2023

II. Nichtöffentlicher Teil
18. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
19. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
20. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben “Sanierung Speisehalle 2. Bauabschnitt der “Martha-Müller-Grählert” Schule in Franzburg
21. Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Beauftragung der Planungsleistungen für das Bauvorhaben “Busanbindung Platz des Friedens”
22. Beratung und Beschlussfassung zur Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters über die Vergabe von Lieferleistungen für den Bezug von Strom für die Stadt Franzburg ab dem 01.01.2024
23. Beratung und Beschlussfassung zur Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 16.11.2023 zur Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben “Instandsetzung Gruppenraum Kita Franzburg”
24. Austrittskonditionen der Klärschlamm Kooperation M-V GmbH für die Gesellschafter: WZV Malchin Stavenhagen, Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb Wismar und ZV Wasser/Abwasser Mecklenburgische Schweiz
25. Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten
26. Sonstiges / Information

 

gez. Holder                                 Schmiedel
Bürgermeister                             Leitender Verwaltungsbeamter

 

Bauausschuss Richtenberg am 20.11.2023

 

Stadt Richtenberg
Der Bauausschuss                                                      06.11.2023

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass am 20.11.2023
um 18:30 Uhr die Sitzung des Bauausschusses der Stadt Richtenberg im Rathaus Richtenberg stattfindet.

Sitzungsverlauf:
I. Nichtöffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.10.2023
4. Erneute Beratung und Beschlussfassung des Bauausschusses der Stadt Richtenberg über die Aufstellung der 1. Änderung und 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 6 „Zandershäger Weg“ Stadt Richtenberg, nach Vorlage des Umweltberichtes (Stand: Oktober 2023)
5. Beratung und Beschlussfassung des Bauausschusses der Stadt Richtenberg zur Auslegung der 1. Änderung und 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 6 „Zandershäger Weg“ der Stadt Richtenberg, nach Vorlage des Umweltberichtes (Stand: Oktober 2023)
6. Beratung zu Bauangelegenheiten
7. Beratung zu Grundstücksangelegenheiten
8. Sachstandsliste zu laufenden Vorhaben
9. Anfragen / Sonstiges

 

K. Basinski                             Schmiedel
Vors. Bauausschuss                Leitender Verwaltungsbeamter

Rechnungsprüfungsausschuss am 09.10.2023

Amt Franzburg-Richtenberg
Rechnungsprüfungsausschuss                                                25.09.2023

 

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass am 09.10.2023
um 13:00 Uhr im Rathaus Franzburg, Sitzungssaal, die nächste Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses des Amtes Franzburg-Richtenberg stattfindet.

Sitzungsverlauf:
I. Nichtöffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Bestätigung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 04.09.2023
4. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Richtenberg
4.1. Feststellung des Jahresabschlusses 2019
4.2 Beratung über die Entlastung des Bürgermeisters für die Durchführung des Haushaltsplanes 2019
5. Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Richtenberg
5.1. Feststellung des Jahresabschlusses 2020
5.2. Beratung über die Entlastung des Bürgermeisters für die Durchführung des Haushaltsplanes 2020
6. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Richtenberg
6.1. Feststellung des Jahresabschlusses 2021
6.2 Beratung über die Entlastung des Bürgermeisters für die Durchführung des Haushaltsplanes 2021
7. Anfragen / Sonstiges

 

 

 

Nickel                                                     Schmiedel
Vors. Rechnungsprüfungsausschuss        Leitender Verwaltungsbeamter

 

Gemeindevertretung Weitenhagen am 25.09.2023

Gemeinde Weitenhagen                           12.09.2023
Die Bürgermeisterin

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass am 25.09.2023 um
19:00 Uhr im HOMA-Haus Behrenwalde die nächste Sitzung der Gemeindevertretung Weitenhagen stattfindet.

Sitzungsverlauf:
I. Öffentlicher Teil
0. Information an die Gemeindevertretung der Gemeinde Weitenhagen über eine Mandatsniederlegung in der Gemeindevertretung und das  Freibleiben eines weiteren Mandates
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit
der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Bestätigung der
Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 12.06.2023
4. Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten
in der Gemeinde Weitenhagen
5. Einwohnerfragestunde
6. Berichtspflicht des Bürgermeisters gemäß § 20 der Gemeindehaushaltverordnung M-V
7. Beratung zu Planvorstellungen für das Haushaltsjahr 2024
8. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen
Sitzung vom 12.06.2023
II. Nichtöffentlicher Teil
9. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
10. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
11. Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines Vertrages zur Absicherung des Winterdienstes ab 01.10.2023
12. Beratung und Beschlussfassung für die Vergabe eines
Stromliefervertrages ab 2024 für die Gemeinde Weitenhagen
13. Sonstiges/Informationen

 

gez. Jacobs                             Schmiedel
Bürgermeisterin                     Leitender Verwaltungsbeamter

Rechnungsprüfungsausschuss am 04.09.2023

 

Amt Franzburg-Richtenberg
Rechnungsprüfungsausschuss                                         24.08.2023

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass am 04.09.2023
um 13:00 Uhr im Rathaus Franzburg, Sitzungssaal, die nächste Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses des Amtes Franzburg-Richtenberg stattfindet.

Sitzungsverlauf:
I. Nichtöffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Bestätigung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 17.07.2023
4. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Gemeinde Wendisch Baggendorf
4.1. Beratung über die Entnahme aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage für investive Schlüsselzuweisungen
4.2. Beratung über die Entnahme aus der Kapitalrücklage
4.3. Feststellung des Jahresabschlusses 2019
4.4. Beratung über die Entlastung des Bürgermeisters für die Durchführung des Haushaltsplanes 2019
5. Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Gemeinde Wendisch Baggendorf
5.1. Beratung über die Entnahme aus der Kapitalrücklage
5.2. Feststellung des Jahresabschlusses 2020
5.3. Beratung über die Entlastung des Bürgermeisters für die Durchführung des Haushaltsplanes 2020
6. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Gemeinde Wendisch Baggendorf
6.1. Beratung über die Entnahme aus der Kapitalrücklage
6.2. Feststellung des Jahresabschlusses 2021
6.3. Beratung über die Entlastung des Bürgermeisters für die Durchführung des Haushaltsplanes 2021
7. Anfragen / Sonstiges

Nickel                                                     Schmiedel
Vors. Rechnungsprüfungsausschuss        Leitender Verwaltungsbeamter

 

Stadtvertretung Richtenberg am 29.08.2023

Stadt Richtenberg
Der Bürgermeister                                                           17.08.2023

 

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass am 29.08.2023
um 18:30 Uhr im Rathaus der Stadt Richtenberg die nächste Sitzung der Stadtvertretung Richtenberg stattfindet.

Sitzungsverlauf:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 10.07.2023
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt Richtenberg
5. Einwohnerfragestunde
6. Anfragen der Stadtvertreter
7. Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme und Erklärung des gemeindlichen Einvernehmens zur Durchführung eines Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) – Antrag auf Errichtung und Betrieb von neun Windenergieanlagen (WEA) gemäß § 4 BImSchG i.V.m. § 10 BImSchG
8. Beratung und Beschlussfassung zum „Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Neuanlage)“ für den Windpark Richtenberg-Zandershagen
9. Berichtspflicht des Bürgermeisters gemäß § 20 der Gemeindehaushaltverordnung M-V
10. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Sachspende durch die Stadt Richtenberg
11. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.07.2023

II. Nichtöffentlicher Teil
12. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
13. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
14. Beratung und Beschlussfassung zum Erlass von Forderungen
15. Sachstandsliste zu laufenden Vorhaben
16. Sonstiges / Informationen

Grape                             Schmiedel
Bürgermeister                 Leitender Verwaltungsbeamter

 

Bauausschuss Richtenberg am 28.08.2023

 

Stadt Richtenberg
Der Bauausschuss                                                     17.08.2023

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass am 28.08.2023
um 18:30 Uhr die Sitzung des Bauausschusses der Stadt Richtenberg im Rathaus Richtenberg stattfindet.

Sitzungsverlauf:
I. Nichtöffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 19.06.2023
4. Beratung zur Stellungnahme und Erklärung des gemeindlichen Einvernehmens zur Durchführung eines Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) – Antrag auf Errichtung und Betrieb von neun Windenergieanlagen (WEA) gemäß § 4 BImSchG i.V.m. § 10 BImSchG
5. Beratung zum „Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Neuanlage)“ für den Windpark Richtenberg-Zandershagen
6. Beratung zu Bauangelegenheiten
7. Beratung zu Grundstücksangelegenheiten
8. Anfragen / Sonstiges

K. Basinski                 Schmiedel
Vors. Bauausschuss    Leitender Verwaltungsbeamter

 

Gemeindevertretung Glewitz am 10.10.2023

 

Gemeinde Glewitz
Der Bürgermeister                                   22.09.2023

 

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass am 10.10.2023 um 18:00 Uhr im Gemeindebüro Glewitz im kleinen Saal die nächste Sitzung der Gemeindevertretung stattfindet.

Sitzungsverlauf:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Bestätigung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 31.05.2023
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde Glewitz
5. Einwohnerfragestunde
6. Berichtspflicht des Bürgermeisters gemäß § 20 der Gemeindehaushaltverordnung M-V
7. Beratung zu Planvorstellungen für das Haushaltsjahr 2024
8. Beratung über den Entwurf einer neuen Benutzungs- und Entgeltordnung für den neunen Mehrzweckraum in Glewitz
9. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden durch die Gemeinde Glewitz
10. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 31.05.2023

II. Nichtöffentlicher Teil
11. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
12. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
13. Beratung und Beschlussfassung zur Anpassung der Miete und der Betriebskosten für den Dorfladen (Konsum) im ehemaligen ZBO-Gebäude in Glewitz
14. Beratung und Beschlussfassung zur Höhe der monatlichen Miete für die Nutzung einer Rollatorenbox
15. Anfragen / Sonstiges

 

gez. Block                 Schmiedel
Bürgermeister           Leitender Verwaltungsbeamter

Gemeindevertretung Gremersdorf-Buchholz am 19.09.2023

Gemeinde Gremersdorf-Buchholz
Die Bürgermeisterin                                                    08.09.2023

 

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass am Dienstag, den 19.09.2023 um 18:30 Uhr im Feuerwehrraum Gremersdorf die nächste Sitzung der Gemeindevertretung stattfindet.

Sitzungsverlauf:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 06.06.2023
4. Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde Gremersdorf-Buchholz
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung zum Abwägungsbeschluss zur Satzung zum selbstständigen Bebauungsplan Nr. 1 Sondergebiet „Solarpark Buchholz“ der Gemeinde Gremersdorf-Buchholz
7. Beratung und Beschlussfassung zum Satzungsbeschluss zur Satzung zum selbständigen Bebauungsplan Nr. 1 Sondergebiet „Solarpark Buchholz“ der Gemeinde Gremersdorf-Buchholz
8. Beratung und Beschlussfassung zum „Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Neuanlage)“ für den Windpark Franzburg
9. Beratung und Beschlussfassung über das teilweise „Repowering“ des Windparks Gremersdorf und das Eintreten in Vertragsverhandlungen über die Teilhabe von 0,2 Cent je erzeugter kWh – Weiterführung des Punktes TOP 8 aus der Gemeindevertretersitzung vom 13.12.2022
10. Beratung zu Planvorstellungen für das Haushaltsjahr 2024
11. Berichtspflicht des Bürgermeisters gemäß § 20 der Gemeinde-haushaltverordnung M-V
12. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 06.06.2023

II. Nichtöffentlicher Teil
13. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
14. Beratung und Beschlussfassung Bauangelegenheiten
15. Beratung und Beschlussfassung über den beschlossenen Grundsatzbeschluss für die Aufstellung und den Betrieb von weiteren Photovoltaikanlagen in der Gemeinde Gremersdorf-Buchholz
16. Beratung und Beschlussfassung für die Vergabe eines Strom-liefervertrages ab 2024 für die Gemeinde Gremersdorf-Buchholz
17. Sonstiges / Anfragen / Informationen

gez. Romanus                                    Schmiedel
Bürgermeisterin                                 Leitender Verwaltungsbeamter