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Stadtvertretung
Stadt Richtenberg 27.11.2019
Der Bürgermeister
B E K A N N T M A C H U N G
Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass am 9.12.2019 um 19:00 Uhr im Rathaus der Stadt Richtenberg die nächste Sitzung der Stadtvertretung Richtenberg stattfindet.
Sitzungsverlauf:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der
Ordnungsmäßigkeit der Ladung, Arbeitsfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom
30.09.2019
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
der Stadt Richtenberg
5. Anfragen der Stadtvertreter
6. Einwohnerfragestunde
7. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan
für das Wirtschaftsjahr 2020 – Hausverwaltung der Stadt
Richtenberg
8. Jahresrechnung 2016 und angrenzende Sachlagen für die
Stadt Richtenberg
8.1 Entnahme aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage für
investive Schlüsselzuweisungen
8.2 Feststellung der Jahresrechnung 2016
8.3 Entlastung des Bürgermeisters für die Durchführung des
Haushaltsplanes 2016
9. Beratung zur Ausübung des Wahlrechtes gem. §61 Abs. 1
Kommunalverfassung M-V (Wahlrecht zum Gesamtabschluss)
10. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und
zum Haushaltsplan 2020 der Stadt Richtenberg
11. Beratung und Beschlussfassung in Vorbereitung der 1.
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt
Richtenberg
12. Beratung zur Aufhebung des Beschlusses 8/17 „Neuaufnahme
eines Fördergebietes in das Städtebauförderprogramm
Kleinere Städte und Gemeinden“ Am Markt 24/25 und der
Rückgabe des Förderbescheides beim Land M-V
13. Beratung zur Änderung des Beschlusses Nr.7/19 von
Verschrottung in Verkauf des Kompaktschlepper Goldoni
inklusive Zubehör
14. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer
Sachspende an die Stadt Richtenberg
15. Bekanntgabe der Beschlüsse der Stadtvertretung vom
30.09.2019
II. Nichtöffentlicher Teil
16. Beratung zur Vergabe von Bauleistungen für die Errichtung
einer Ballfanganlage auf dem Sportplatz in Richtenberg
17. Bereitstellung von Sonderbedarf im Produkt Sport
18. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
19. Beratung und Beschlussfassung zu
Grundstücksangelegenheiten
20. Sonstiges/Informationen
gez. Wegner Klatt
Bürgermeister Leitende Verwaltungsbeamtin