Stadt Richtenberg
Öffentliche Bekanntmachung
Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung Richtenberg am Montag, 19.05.2025 um 18:30 Uhr, im Rathaus Richtenberg, Lange Straße 6, 18461 Richtenberg statt.
Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung am 17.02.2025
4. Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Stadtvertretung, über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt Richtenberg
4.1. Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Stadtvertretung
4.2. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt Richtenberg
5. Einwohnerfragestunde
6. Verkauf des alten Feuerwehrfahrzeugs LF 16 Daimler-Benz Bachert (EZ 30.09.1983) über die Plattform Zoll-Auktion
7. Durchführung eines Konzessionsverfahrens gem. § 46 EnWG zur Neukonzessionierung des Stromversorgungsnetzes in der Stadt Richtenberg (Konzessionsverfahren)
8. Beratung und Abgabe einer Stellungnahme zur Anhörung zum Zeitplan und Arbeitsprogramm nach der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL) des 4. Bewirtschaftungszeitraumes 2028 bis 2033.
9. Anfragen der Stadtvertreter und Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil
10. Billigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung am 17.02.2025
11. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
11.1. Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung und Ausgestaltung von Vergabeverfahren für Ingenieurleistungen
12. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
12.1. Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines Gestattungsvertrages für Strom- und Telekommunikationskabel
12.2. Pachtangebot für Flächen zur Errichtung einer „Agri-Photovoltaikanlage“
13. Beratung zur Vergabe der Bewirtschaftung des Kulturhauses Richtenberg
14. Sonstiges / Informationen
15. Schließung der Sitzung
Mit freundlichen Grüßen
gez. Frank Grape