Stadt Franzburg
Der Bürgermeister 02.08.2023
B E K A N N T M A C H U N G
Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass am 15.08.2023 um 19:00 Uhr im Rathaus der Stadt Franzburg die Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Franzburg stattfindet.
Sitzungsverlauf:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift vom 28.03.2023
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Stadt Franzburg
5. Einwohnerfragestunde
6. Anfragen der Stadtvertreter
7. Beratung und Beschlussfassung zur Dritten Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HHSIKO)
8. Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Franzburg
9. Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Franzburg
10. Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Sondervermögens der Stadt Franzburg
11. Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Franzburg
12. Mitteilung an die Stadtvertretung über die Verfügung einer Haushaltssperre zum Haushalt 2023
13. Beratung und Beschlussfassung zum „Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Neuanlage)“ für den Windpark Franzburg
14. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
15. Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 28.03.2023
II. Nichtöffentlicher Teil
16. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
17. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
18. Beratung und Beschlussfassung zur Eilentscheidung des Bürgermeisters für die Anschaffung der Technik für den Wirtschaftshof Franzburg
19. Beratung und Beschlussfassung zur Eilentscheidung des Bürgermeisters für das Bauvorhaben „Sanierung Speisehalle Martha-Müller-Grählert Schule in Franzburg“
20. Beratung und Beschlussfassung zur Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Vergabe von Dienstleistungen für das Bauvorhaben „Sanierung Speisehalle 2. BA“ der Martha-Müller-Grählert Schule in Franzburg
21. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen
22. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Planungsleistungen
23. Sonstiges / Information
gez. Holder Schmiedel
Bürgermeister Leitender Verwaltungsbeamter