Patentregister Eintragung
Volltext
Wenn Sie Informationen zu aktuellen Rechts- und Verfahrensständen von Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken brauchen, können Sie Online-Recherchen im Dienst DPMAregister durchführen.
Das DPMAregister wird Ihnen vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Verfügung gestellt. Sie können dort online bibliografische Daten sowie Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu verschiedenen Veröffentlichungen recherchieren. Sie finden im DPMAregister Informationen zu:
- Patenten und Gebrauchsmustern
- Offengelegte sowie erteilte Patente und eingetragene Gebrauchsmuster ab 1. Januar 1981
- Offengelegte sowie erteilte Patente der DDR ab 1. Januar 1981
- Ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel und Pflanzenschutzmitteln
- Europäische Patente
- Topografien mikroelektronischer Halbleitererzeugnisse, die am Stichtag 31. Dezember 2010 oder später anhängig oder in Kraft waren oder sind
- Marken
- Angemeldete deutsche Marken seit 1. Januar 1998
- Eingetragene deutsche Marken seit Oktober 1894, sofern sie nicht vor dem 1. Januar 1995 gelöscht wurden
- Zurückgewiesene und zurückgenommene deutsche Marken (Ausschnitt)
- Unionsmarken des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
- International registrierte (IR-)Marken der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), wenn Deutschland oder die Europäische Union benannt sind
- Designs
- Registerdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs mit Anmeldetag ab dem 01.07.1988
- Verfahrensdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs ab dem 1. Januar 1998
- Vollständige Darstellungen von Designs, die ab dem 1. Juni 2004 eingetragen wurden
- Geografischen Herkunftsangaben
Durch die Verlinkung zu DEPATISnet werden Ihnen zu den einzelnen Einträgen auch die veröffentlichten Dokumente angezeigt. So können Sie Patent- und Gebrauchsmusterschriften sowie Offenlegungsschriften einsehen.
Daneben stehen die amtlichen Veröffentlichungen des DPMA - das Patent-, das Marken- und das Designblatt - online zur Verfügung oder können als Dokument heruntergeladen werden.
Außerdem bietet DPMAregister die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.
Für die Recherche stehen Ihnen verschiedene Möglichkeiten zur Auswahl, von der Einsteiger- bis zur Expertenrecherche.
Die Register- und Verfahrensstandsdaten werden täglich aktualisiert, die Publikationsdaten wöchentlich, parallel zum Patent-, Marken- und Designblatt.
Handlungsgrundlage(n)
- § 30 Absatz 4 Patentgesetz (PatG)
- § 8 Gebrauchsmustergesetz (GebrMG)
- §§ 33, 41 Markengesetz (MarkenG)
- §§ 23 ff. Markenverordnung (MarkenV)
- § 19 ff. Designgesetz (DesignG)
Erforderliche Unterlagen
keine
Kosten (Gebühren, Auslagen, etc.)
keine
Verfahrensablauf
DPMAregister können Sie online und kostenlos ohne Anmeldung nutzen.
- Für die Recherche stehen Ihnen verschiedene Modi zur Auswahl, von der Einsteiger- bis zur Expertenrecherche.
- Als Rechercheergebnis erhalten Sie konfigurierbare, sortierbare und herunterladbare Trefferlisten. Zu den einzelnen Treffern wird die aktuelle Registerauskunft mit dem jeweiligen Rechts- und Verfahrensstand angezeigt.
- Sie können den Registereintrag ausdrucken oder herunterladen. Sie erhalten damit einen vollständigen Registerauszug.
- Durch die Verlinkung zu DEPATISnet werden Ihnen zu den einzelnen Einträgen auch die veröffentlichten Dokumente, wie Patent- und Gebrauchsmusterschriften und Offenlegungsschriften, angezeigt.
- Daneben stehen die amtlichen Veröffentlichungen des DPMA in Form von Patent-, Marken- und Designblatt über DPMAregister online zur Verfügung oder können als Dokument heruntergeladen werden.
- Außerdem bietet DPMAregister seit dem 07.01.2014 die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.
- DPMAregister wird täglich aktualisiert. Die gesetzlich vorgeschriebenen Veröffentlichungen der Offenlegungs- oder Patentschriften, die Eintragung von Gebrauchsmustern, Marken oder Designs und die Publikation der offiziellen Patent-, Marken- und Designblätter finden an festgelegten amtlichen Veröffentlichungstagen statt: für die Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster in der Regel donnerstags, für die Schutzrechte Marken und Designs in der Regel freitags.
Bearbeitungsdauer
keine
Fristen
keine
Formulare
Formulare: keine erforderlich
Onlineverfahren möglich: ja
Schriftform erforderlich: nein
Persönliches Erscheinen nötig: nein
Weiterführende Informationen
Fachlich freigegeben durch
Deutsches Patent- und Markenamt
Fachlich freigegeben am
19.12.2018Ansprechpunkt
Deutsches Patent- und Markenamt
Zweibrückenstraße 12
80331 München
Zentraler Kundenservice
Telefon: 089 2195-1000
Dienststelle München
Fax: 089 2195-2221
089 2195-4000
Servicezeiten:
Montag: 8:00 – 16:00 Uhr
Freitag: 8:00 – 14:00 Uhr
Dokumentenannahme:
Montag bis Donnerstag: 7:30 – 15:00 Uhr
Freitag: 7:30 – 14:00 Uhr
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Fax: 03641 40-5690
03641 40-5800
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Freitag: 9:00 – 14:00 Uhr
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Montag bis Donnerstag: 8:00 – 16:00 Uhr
Freitag: 8:00 – 14:00 Uhr
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Servicezeiten:
Montag: 7:30 – 15:30 Uhr
Freitag: 7:30 – 14:00 Uhr
Dokumentenannahme:
Montag bis Donnerstag: 8:00 – 15:45 Uhr
Freitag: 8:00 – 14:15 Uhr
Patentinformationszentren
E-Mail: info@piznet.de