Satzungen
Diese Satzungen sind eine unverbindliche Veröffentlichung. Sie dient nur der Information des Bürgers. Der Ausschluss des Rechtsweges ist gegeben.
Wichtige Angelegenheiten regeln die Städte und Gemeinden unter anderem durch ihr eigenes Ortsrecht, das die Stadt-/Gemeindevertretung in Form von Satzungen und Rechtsverordnungen beschließt.
Ohne Anspruch auf Vollständigkeit sind für eine Reihe von Rechtsvorschriften auch frühere Fassungen hier verfügbar.
Zum Stadt-/ Gemeinderecht gehören die Hauptsatzung, Festsetzungen über Gebühren, Ordnungen und Satzungen.
Die umfassen folgende Themenbereiche:
Die umfassen folgende Themenbereiche:
- Hauptsatzung
- Geschäftsordnung
- Steuern, Gebühren, Entgelte
- Recht, Sicherheit, Verkehr, Märkte, Friedhöfe
- Schule, Kultur, Sport,
- Jugend, Soziales, Gesundheit
- Bauen und Planen
- Umwelt, Abwasser, Straßenreinigung,
- Vereine,
Der Bereich Satzungen wird ständig um weitere Dokumente erweitert.
